Bundestag verbietet kritische Reden

Jetzt soll kritischen Redenern im Bundesparlament quasi verboten werden, sofern diese Rede nicht im Einklang mit seiner Fraktion steht.Es erscheint vielleicht sinnvoll Redezeiten zu Beschränken, denn der Bundestag ist kein Palaver-Platz an dem die letzten Neuigkeiten ausgetauscht werden. Hier es schließlich um unsere Demokratie, zu der schließlich Redefreiheit und vor allem auch Meinungsfreiheit gehört. Dies sollten man auch politischen Gegenern zugestehen, aber auch und geradeAbgeordneten, die nicht immer in das gleiche Horn stoßen, wie der Rest der Fraktion. Im Parlament geht es auch um die Gewissensfreiheit. Bei Abstimmungen soll jeder einzelne Parlamentarier nach seinem Gewissen entscheiden.

Bei diesem Punkt gibt es ohnehin schon Schwierigkeiten, wegen Fraktionsdisziplin. Aber die Redefreiheit darf keinem Abgeordneten genommen werden.

Dennis Redakteur  7.4.2012

s.auch. Artikel INFOWARS v.6.4.2012

 

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